Familienzentrum Schotthock - Katholische Kindertageseinrichtung Sankt Bonifatius

Umsetzung der "Bundesnotbremse" in NRW


Liebe Eltern,

die dritte Welle der Corona-Pandemie ist für uns alle weiterhin eine große Belastung. Unser Leben ist massiv eingeschränkt. Die Anstrengungen, die wir tagtäglich meistern, kosten uns viel Kraft. Die Belastung in den Krankenhäusern ist hoch, einige Intensivstationen und ihre Beschäftigten sind bereits am Rande der Leistungsmöglichkeiten.

Gleichzeitig gibt es durch die Erhöhung des Impftempos endlich Licht am Ende des Tunnels. Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt gesellschaftlich zusammenhalten und in den verbleibenden schwierigen Wochen dafür sorgen, dass unsere Intensivmedizin nicht überfordert wird und wir möglichst viele Ansteckungen vermeiden. Dazu müssen alle beitragen. Darum hat man in Nordrhein-Westfalen den Regelbetrieb weiterhin eingeschränkt und nur noch feste Gruppen zugelassen. 

Es war ein Erfolg, dass es gelungen ist, bei der Impfreihenfolge die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung vorzuziehen. Allerdings hat es hier Verzögerungen durch den Stopp der AstraZeneca-Impfung gegeben, was zu erheblicher Verunsicherung geführt hat. Das Familienministerium hat neben den Tests für die Beschäftigten auch Testmöglichkeiten für die Kinder geschaffen. Der herzlichen Bitte des Ministers Stamp pflichten wir bei: Nutzen Sie diese Selbsttests konsequent zwei Mal wöchentlich.

Wie Sie in den Medien sicherlich verfolgt haben, hat die Bundesregierung in Berlin jetzt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Die sogenannte Bundesnotbremse schreibt vor, dass bei einer Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen in einem Kreis oder einer Stadt nur noch eine Notbetreuung möglich ist. 

Welche Kinder in die Notbetreuung kommen dürfen, kann jedes Bundesland selber regeln. Minister Stamp ist es dabei besonders wichtig, dass man weiterhin die Bedarfe von Kindern und Familien im Blick hat. Man wird deshalb eine bedarfsorientierte Notbetreuung umsetzen, die anders ist als die Notbetreuung im Frühjahr 2020. Die genauen Regelungen, wann eine Notbetreuung vor Ort stattfindet, welche Kinder dann kommen dürfen und wann eine Notbetreuung wieder endet, finden Sie im unteren Teil dieses Textes.

Es ist nun aber wichtig, die Kontakte noch einmal so weit es geht zu reduzieren. Bitte bringen Sie Ihre Kinder nur, wenn es unbedingt erforderlich ist. Jeder Kontakt, den wir vermeiden, in der Kindertagesbetreuung, aber auch sonst in unserem Leben, trägt zur Reduzierung des Infektionsrisikos bei. Das Problem in dieser pandemischen Situation ist weiterhin, dass keine Lösung allen gerecht werden kann. Das wird auch dieses Mal wieder der Fall sein. Vieles ist eigentlich unzumutbar, alle sind müde und erschöpft. Lassen Sie uns aber weiterhin versuchen, die Härten zumindest für unsere Kleinsten aufzufangen.

Mit Inkrafttreten der Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes gilt die sogenannte Bundesnotbremse auch für Nordrhein-Westfalen. Für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen gilt ab dann Folgendes:

  • Unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 gilt die aktuelle Regelung weiter: der eingeschränkte Regelbetrieb für alle Kinder mit verbindlicher Gruppentrennung und einer dafür jeweils um 10 Wochenstunden reduzierten Betreuungszeit in Kindertageseinrichtungen.
  • Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag ein Betreuungsverbot mit bedarfsorientierter Notbetreuung (d.h. z.B. Montag, Dienstag, Mittwoch Sieben-Tage-Inzidenz über 165; Umsetzung der Notbetreuung planmäßig ab Freitag). In der Notbetreuung gelten weiterhin die Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung zu Hygiene, Maskenpflicht und Rückverfolgbarkeit die verbindliche Umsetzung der Gruppentrennung und die dafür notwendige Stundenreduzierung um 10 Wochenstunden in Kindertageseinrichtungen. Für Kinderschutz- und Härtefälle gilt die pauschale Stundenkürzung weiter nicht und der Betreuungsumfang wird weiter vom Jugendamt festgelegt.
  • Eine Rückkehr von der bedarfsorientierten Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb erfolgt, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen wieder unter 165 liegt.

Anspruchsberechtigt für die bedarfsorientierte Notbetreuung sind folgende Kinder und Familien:

  • Kinder, für die der Besuch eines Betreuungsangebotes aus Gründen des Kinderschutzes erforderlich ist. Das ist der Fall, wenn der Besuch der Kindertagesbetreuung als Folge einer familiengerichtlichen Entscheidung oder im Rahmen von Maßnahmen und Schutzplänen nach § 8a des Achten Buches Sozialgesetzbuch erforderlich ist sowie Kinder, die diese Angebote in Folge einer Entscheidung nach den §§ 27 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (Hilfen zur Erziehung) wahrnehmen.
  • Besondere Härtefälle in Absprache mit dem zuständigen Jugendamt.
  • Kinder aus belasteten Lebenslagen bzw. deren Lebenssituation ggf. mit einem erhöhten Bedarf einhergeht und die einen besonderen individuellen Bedarf haben. Diese Familien werden von den Kindertagesbetreuungsangeboten aktiv angesprochen und eingeladen.
  • Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von wesentlichen Behinderungen bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde.
  • Kinder im letzten Jahr vor der Einschulung.
  • Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen. Eltern sollen Kinderbetreuung nur dann in Anspruch nehmen, wenn eine Betreuung nicht anderweitig sichergestellt werden kann. Für den Fall, dass die Betreuung in Anspruch genommen wird, muss eine Eigenerklärung vorgelegt werden, dass eine Notbetreuung erforderlich ist (Muster anbei).

Angebote für alle Kinder in Zeiten der bedarfsorientierten Notbetreuung:
Zu allen Kindern, die nicht in die Kindertagesbetreuung kommen, sollen die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen regelmäßigen (d.h. mindestens einmal die Woche) Kontakt aufnehmen. Ein Kontakt kann persönlich unter Wahrung der Abstandsregeln, telefonisch, per Video oder anderen Formaten erfolgen.

Eltern-Anschreiben zur "Bundesnotbremse"
Offizielle Information zur "Bundesnotbremse"
Anlage "Eigenerklärung zum Betreuungsbedarf"

 

Kontakt

Leiterin: Anja Egbers

Friedrich-Ebert-Ring 241, 48429 Rheine, Nordrhein-Westfalen

E-Mail: kita.stbonifatius-rheine@bistum-muenster.de
Telefon: 05971 / 80 169 650

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